Der Direktor des AG Gelsenkirchen scheitert mit Strafantrag gegen mich.

In diesem Jahr (2022) gab es mal wieder ein Strafverfahren gegen mich, weil ich 2021 eine Schlafmaske über EBAY-KLEINANZEIGEN gekauft habe. Die bezahlte Ware habe ich aber bis heute nicht erhalten. Nach einiger Zeit stellte ich Strafantrag gegen den Verkäufer.

Obwohl der Verkäufer die Ware bis heute nicht geliefert hat, wurde das Verfahren gegen den Verkäufer eingestellt, und ich wurde wegen vorsätzlich falscher Verdächtigung angeklagt.

In diesem Verfahren behauptete die Richterin mit dem Namen xLUMPx, dass ich inzwischen vorbestraft wäre, weil mich das Amtsgericht Essen wegen angeblicher Beleidigung verurteilt hätte. Ich weiß ja nicht, wovon Richterin xLUMPx nachts träumt, aber mein Zentralregisterauszug hat keinerlei Einträge, also auch keine rechtskräftige Verurteilung vom Amtsgericht Essen.

Ich hatte Richterin xLUMPx bereits wegen Besorgnis der Befangenheit abgelehnt, den Antrag hat sie persönlich aber abgelehnt. Dabei zeigt diese falsche Behauptung, dass die Richterin tatsächlich wegen Befangenheit abgelehnt gehört.

Ich bin mir sicher, dass dieser Richterin ganz genau wusste, dass es keine rechtskräftige Verurteilung gab, denn sie behauptete dies nur während der Verhandlung. Hätte es tatsächlich eine rechtskräftige Verurteilung durch das Amtsgericht Essen gegeben, dann hätte sie in ihrer mündlichen Urteilsverkündung erneut erwähnen müssen.

Merkwürdigerweise hat Richterin xLUMPx in der mündlichen Urteilsverkündung weder behauptet, dass ich bereits Vorbestraft wäre, noch dass das Zentralregisterauszug keinerlei Einträge enthält.

Eine Vorstrafe hätte im Urteil der Richterin als Strafverschärfung erwähnt werden müssen, während es strafmildernd ist, wenn es keine Vorstrafen gibt. Beides fehlte aber in ihrer mündlichen Urteilsverkündung.

Nach der mündlichen Urteilsverkündung folgte einige Wochen später die schriftliche Urteilsverkündung. In der schriftlichen Urteilsverkündung, stand dann, dass strafmildernd zu berücksichtigen war, dass ich nicht vorbestraft war.

Komisch, wieso sollte ich jetzt plötzlich nicht mehr vorbestraft gewesen sein, wo die Richterin während der Verhandlung noch behauptet hatte, dass ich vom Amtsgericht Essen verurteilt worden wäre. Richterin xLUMPx weiß natürlich, dass man nur verurteilt ist, wenn ein Urteil Rechtskraft erlangt hat. Deswegen bin ich weder vom Amtsgericht Essen, noch vom Amtsgericht Gelsenkirchen jemals verurteilt worden.

Richterin xLUMPx hatte sicherlich die Hoffnung, dass mich das Amtsgericht Essen rechtskräftig verurteilt hätte, denn immerhin war es der Direktor des Amtsgericht Gelsenkirchen, der mich damals angezeigt hatte.

Dr. Mathias Kirsten, kenne ich schon lange. Er war früher Vorsitzender Richter am Landgericht Essen, und dort auch im Präsidium. Als ich am Amtsgericht Gelsenkirchen-Buer zwei Mal für das Tragen eines T-Shirts mit der Aufschrift PROZESSBEOBACHTER verhaftet wurde, hatte sich das auch beim Landgericht Essen rumgesprochen. Nach der Haftentlassung sprachen mich mehrere Richter vom Landgericht Essen an, um mir mitzuteilen, wie skandalös sie meine Verhaftung durch den Amtsrichter empfanden.

Dr. Kirsten meinte damals, auf dem Flur des Landgerichts Essen, dass mich beim Landgericht (wahrscheinlich) niemand wegen des T-Shirts verhaften würde. Also unbekannt bin ich dem Herrn nicht. Seit einigen Jahren ist er nun Direktor des Amtsgericht Gelsenkirchen. Es hätte ihm eigentlich klar sein müssen, dass man sich nicht unbedingt mit mir anlegen sollte. Er hat es dennoch gemacht.

Bereits seinen Amtsvorgänger hatte ich erfolgreich wegen Befangenheit abgelehnt. Dr. Kirsten habe ich zwar nie abgelehnt, aber ich habe ihm mitgeteilt, dass ich ihn ablehne werde, wenn er dies nicht selbst erledigt. Tatsächlich erfolgte daraufhin seine Selbstablehnung. (Wenigstens damit hatte er Erfolg.)

Dr. Kirsten hatte auch Strafantrag gegen mich gestellt, weil ich das Amtsgericht Gelsenkirchen beleidigt haben sollte. Es ging dabei um einen satirischen Beitrag auf dem Blog BEAMTENDUMM.wordpress.com, der jedoch inzwischen nicht mehr existiert. Dafür gibt es jetzt BEAMTENDUMM.home.blog

Der Beitrag auf dem Blog gefiel dem Direktor aber ganz offensichtlich gar nicht. Kein Wunder, Satire ist halt nicht jedermanns Sache.

Dr. Kirsten stellte als Behördenleiter Strafantrag gegen mich, weil ich angeblich das Amtsgericht als Behörde beleidigt hätte. So soll z. B. das Gedicht:

Trinkt Wein und Schnaps, sauft Bier in Kisten,

denn schließlich seid ihr Volljuristen

das Amtsgericht Gelsenkirchen beleidigt haben. 

Unabhängig, dass ich niemals eingeräumt habe, dass ich diesen satirischen Beitrag geschrieben hätte, kann ich da auch keine Beleidigung des Amtsgericht Gelsenkirchen, oder einzelnen bzw. sämtliche Richter des AG erkennen. 

Sämtliche Richter, also die Richterschaft, kann man strafrechtlich relevant nicht beleidigen. Die Richter beim Amtsgericht Gelsenkirchen könnte man evtl. beleidigen, aber eine Einschränkung auf die Richter in Gelsenkirchen ist in dem Kunstwerk nicht erkennbar. 

Außerdem versteht man unter VOLLJURISTEN nicht nur Richter, sondern auch Rechtsanwälte und Staatsanwälte. Wenn man schon eine ganze Berufsgruppe nicht beleidigen kann, dann gilt das für den Übergriff für mehrere Berufsgruppen erst Recht.

Dennoch wurde ich vom Amtsgericht Essen, und vom Landgericht Essen wegen angeblicher Beleidigung (nicht rechtskräftig) verurteilt, und habe dagegen erneut Rechtsmittel eingelegt. Der Beschluss des OLG Hamm halte ich für eine schallende Ohrfeige für das AG Essen, das LG Essen, und natürlich für den Anzeigeerstatter Dr. Kirsten, der doch immerhin Direktor am Amtsgericht ist. Vielleicht ist es besser für ihn, wenn er sich nun für ein anderes Gericht bewirbt.

Bei den Justizwachleuten habe ich schon lange den Ruf, dass ich jedes Verfahren gewinnen würde, ich glaube, dieser Ruf wurde nun wieder gefestigt.

Hier der Beschluss des OLG Hamm.

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Hier übrigens ein Bild von den erwähnten 4 Hähnchenschenkel, die angeblich eine Straftat gewesen sein sollten. Der Direktor des AG Gelsenkirchen, Dr. Mathias Kirsten, will darin ein Hakenkreuz gesehen haben. Zwar ist das nicht das Original Foto, hier liegen 4 Hähnchenschenkel auf dem Teller, aber auch im Originalbild, mit den 4 Hähnchenschenkel in der Pfanne, erkannte weder die Staatsanwaltschaft Essen, das Amtsgericht Essen, das Landgericht Essen und das Oberlandesgericht Hamm eine Straftat. 

Der Text zu den Hähnchenschenkeln in der Pfanne lautete übrigens:

Der Renner auf der Speisekarte werden übrigens Hähnchenschenkel Quadro,

4 Hähnchenschenkel zum Preis von drei. 

Auch aus diesem Text lässt sich kein Zusammenhang zum 3. Reich erkennen, oder?